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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
103/2024 - Beschlussvorlage
Auflösung der Café de la Vida GmbH; Beauftragung des Vereins „Hüsemer e.V.“ mit Aufgaben der kommunalen Inklusionsarbeit und Übertragung des operativen Geschäfts der Café de la Vida GmbH auf den Verein „Hüsemer e.V.“; Gewährung eines Darlehens und Übernahme einer Ausfallbürgschaft
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
102/2024 - Beschlussvorlage
Café de la Vida GmbH: Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
101/2024 - Beschlussvorlage
Neuerlass einer Friedhofsatzung einschließlich Gebührenverzeichnis
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
100/2024 - Beschlussvorlage
Grund- und Gewerbesteuer 2025: Festlegung der Hebesätze; Neuerlass der Hebesteuersatzsatzung
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
99/2024 - Beschlussvorlage
c) Hauptstraße 147, Flst.Nr. 293, Gemarkung Oberhausen
Umbau und Erweiterung eines bestehenden und genutzten Verkaufsgebäudes für Mode zu einer Geschäftsführerwohnung
-Bauvoranfrage-
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
98/2024 - Beschlussvorlage
b) Gartenstraße 14, Flst.Nr. 325, Gemarkung Oberhausen
Energetische Sanierung und Umbau des bestehenden Wohnhauses zu fünf Wohneinheiten mit zwei Gauben
-vereinfachtes Verfahren-
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
97/2024 - Beschlussvorlage
a) Rathausstraße 4, Flst.Nr. 88, Gemarkung Oberhausen
Ergänzung einer Gaube im Bereich der Treppe OG-DG am Wohnhaus
-vereinfachtes Verfahren-
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
96/2024 - Beschlussvorlage
d) Elzwiesen, Flst.Nr. 805/6, Gemarkung Niederhausen
Neubau eines Betriebsgebäudes
-Antrag auf Baugenehmigung-
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
94/2024 - Beschlussvorlage
Behandlung der Tagesordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim am 03.12.2024:
TOP 1: Wahl und Verpflichtung des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim sowie der Stellvertreter bis Ende des Jahres 2027
TOP 2: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich "Gemeinbedarfsfläche Schulsporthalle Hecklingen", Stadt Kenzingen
-Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
-Billigung des Entwurfs
-Beschluss der Offenlage gemaß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
TOP 3: 11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich "Pfarracker", Stadt Herbolzheim
-Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
93/2024 - Beschlussvorlage
Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
92/2024 - Beschlussvorlage
Neuerlass einer Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
91/2024 - Beschlussvorlage
Bestätigung eines langfristigen Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
90/2024 - Beschlussvorlage
Regelung zur Ermittlung von kalkulatorischen Zinsen bei kurzfristigen Kassenkrediten zwischen dem Kernhaushalt und den Eigenbetrieben der Gemeinde
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
89/2024 - Beschlussvorlage
Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts über die Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2006-2019
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
88/2024 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Jahresabschluss 2019
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
86/2024 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Wasserversorgung: Jahresabschluss 2021
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
82/2024 - Beschlussvorlage
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Unteren Naturschutzbehörde über naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen zum Bebauungsplan "Spöttfeld II"
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
81/2024 - Beschlussvorlage
Neuerlass der Satzung über die Kernzeitbetreuung an der Grundschule Rheinhausen (Kernzeitbetreuungssatzung)
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
80/2024 - Beschlussvorlage
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „Westliche Hauptstraße 90-150“
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
79/2024 - Beschlussvorlage
Genehmigung eines landwirtschaftlichen Grundstückskaufvertrags
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
78/2024 - Beschlussvorlage
Bebauungsplan "Spöttfeld II": Abwägung der im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
69/2024 - Beschlussvorlage
Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan „Rebbürgerfeld II – Neufassung“ und Erlass örtlicher Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
68/2024 - Beschlussvorlage
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Rebbürgerfeld II – Neufassung“
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
67/2024 - Beschlussvorlage
c) Hauptstraße 199, Flst.Nr. 1353, Gemarkung Oberhausen
Nutzungsänderung der Wohnung Nr. 1 im EG zur Ferienwohnung
-vereinfachtes Verfahren-
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
66/2024 - Beschlussvorlage
b) Hauptstraße 113, Flst.Nr. 367, Gemarkung Oberhausen
Abbruch einer Scheune und Neubau eines Einfamilienwohnhauses
-vereinfachtes Verfahren-
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat