Vorlagen
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Betreff | Termin | |
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103/2024
- Beschlussvorlage Auflösung der Café de la Vida GmbH; Beauftragung des Vereins „Hüsemer e.V.“ mit Aufgaben der kommunalen Inklusionsarbeit und Übertragung des operativen Geschäfts der Café de la Vida GmbH auf den Verein „Hüsemer e.V.“; Gewährung eines Darlehens und Übernahme einer Ausfallbürgschaft |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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102/2024
- Beschlussvorlage Café de la Vida GmbH: Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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101/2024
- Beschlussvorlage Neuerlass einer Friedhofsatzung einschließlich Gebührenverzeichnis |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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100/2024
- Beschlussvorlage Grund- und Gewerbesteuer 2025: Festlegung der Hebesätze; Neuerlass der Hebesteuersatzsatzung |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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99/2024
- Beschlussvorlage c) Hauptstraße 147, Flst.Nr. 293, Gemarkung Oberhausen Umbau und Erweiterung eines bestehenden und genutzten Verkaufsgebäudes für Mode zu einer Geschäftsführerwohnung -Bauvoranfrage- |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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98/2024
- Beschlussvorlage b) Gartenstraße 14, Flst.Nr. 325, Gemarkung Oberhausen Energetische Sanierung und Umbau des bestehenden Wohnhauses zu fünf Wohneinheiten mit zwei Gauben -vereinfachtes Verfahren- |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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97/2024
- Beschlussvorlage a) Rathausstraße 4, Flst.Nr. 88, Gemarkung Oberhausen Ergänzung einer Gaube im Bereich der Treppe OG-DG am Wohnhaus -vereinfachtes Verfahren- |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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96/2024
- Beschlussvorlage d) Elzwiesen, Flst.Nr. 805/6, Gemarkung Niederhausen Neubau eines Betriebsgebäudes -Antrag auf Baugenehmigung- |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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94/2024
- Beschlussvorlage Behandlung der Tagesordnungspunkte der Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim am 03.12.2024: TOP 1: Wahl und Verpflichtung des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim sowie der Stellvertreter bis Ende des Jahres 2027 TOP 2: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich "Gemeinbedarfsfläche Schulsporthalle Hecklingen", Stadt Kenzingen -Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung -Billigung des Entwurfs -Beschluss der Offenlage gemaß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB TOP 3: 11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich "Pfarracker", Stadt Herbolzheim -Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB -Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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93/2024
- Beschlussvorlage Beschlussfassung über die Annahme von angetragenen Spenden |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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92/2024
- Beschlussvorlage Neuerlass einer Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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91/2024
- Beschlussvorlage Bestätigung eines langfristigen Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Wasserversorgung |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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90/2024
- Beschlussvorlage Regelung zur Ermittlung von kalkulatorischen Zinsen bei kurzfristigen Kassenkrediten zwischen dem Kernhaushalt und den Eigenbetrieben der Gemeinde |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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89/2024
- Beschlussvorlage Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts über die Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2006-2019 |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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88/2024
- Beschlussvorlage Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Jahresabschluss 2019 |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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86/2024
- Beschlussvorlage Eigenbetrieb Wasserversorgung: Jahresabschluss 2021 |
Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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82/2024
- Beschlussvorlage Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Unteren Naturschutzbehörde über naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen zum Bebauungsplan "Spöttfeld II" |
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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81/2024
- Beschlussvorlage Neuerlass der Satzung über die Kernzeitbetreuung an der Grundschule Rheinhausen (Kernzeitbetreuungssatzung) |
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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80/2024
- Beschlussvorlage Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „Westliche Hauptstraße 90-150“ |
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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79/2024
- Beschlussvorlage Genehmigung eines landwirtschaftlichen Grundstückskaufvertrags |
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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78/2024
- Beschlussvorlage Bebauungsplan "Spöttfeld II": Abwägung der im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss |
Mi, 23.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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69/2024
- Beschlussvorlage Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan „Rebbürgerfeld II – Neufassung“ und Erlass örtlicher Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB |
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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68/2024
- Beschlussvorlage Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Rebbürgerfeld II – Neufassung“ |
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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67/2024
- Beschlussvorlage c) Hauptstraße 199, Flst.Nr. 1353, Gemarkung Oberhausen Nutzungsänderung der Wohnung Nr. 1 im EG zur Ferienwohnung -vereinfachtes Verfahren- |
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |
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66/2024
- Beschlussvorlage b) Hauptstraße 113, Flst.Nr. 367, Gemarkung Oberhausen Abbruch einer Scheune und Neubau eines Einfamilienwohnhauses -vereinfachtes Verfahren- |
Mi, 25.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat |